Werkvertragsrecht

 

Haftung des Unternehmers für Erfolg der Herstellung

Ein Unternehmer haftet auch dann für den Erfolg der Werkleistung, wenn es sich dabei um „technisches Neuland“ handelt. Ein Holzgasheizkraftwerk wurde mit einer technischen Neuerung errichtet. Die Einsatzfähigkeit war deshalb zweifelhaft, was der Besteller offenbar gewusst hat. Gleichwohl haftet der Unternehmer und kann sich auch nicht damit entlasten, die Funktionsuntüchtigkeit beruhe auf ungeeigneten Betriebsstoffen des Betreibers.

Auch wenn eine solche Anlage in Betrieb genommen wurde, muss dies nicht unbedingt als Abnahme des Werkes gelten, wenn die zeitweise Nutzung nur zu der Minderung des Ausfallschadens dient. OLG Koblenz Urteil vom 11.07.2013-6 U 87/12